Pro bono

Zum Wohl der Öffentlichkeit

Der lateinische Begriff “pro bono publico” (häufig als “pro bono” abgekürzt) bedeutet “zum Wohl der Öffentlichkeit”. Zumeist wird der Begriff verwendet, um unentgeltliche, professionelle Tätigkeit im Dienste der Gesellschaft zu beschreiben.

Im Unterschied zu sonstigem gesellschaftlichem Engagement werden im Rahmen der Pro-Bono-Tätigkeit berufsspezifische Kenntnisse und Fähigkeiten eingesetzt. Pro Bono dient nach allgemeinem Verständnis etwa auch dazu Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte zu fördern und deren Anerkennung zu verbreiten. Das Know-how und die Ressourcen einer Rechtsanwaltskanzlei sollen einem guten Zweck zur Verfügung gestellt werden.

Der Verein Pro Bono Deutschland e.V. entwickelte die nachstehende Definition, die für die Pro-Bono-Tätigkeit maßgeblich ist:

Pro-Bono-Rechtsberatung ist die unentgeltliche Rechtsberatung für einen guten Zweck und besteht in der Beratung und Vertretung gemeinnütziger Organisationen, Nichtregierungs­organisationen, Stiftungen und bedürftiger Privatpersonen, die berechtigte Anliegen verfolgen, jedoch nicht in den Genuss der gesetzlichen Kostenhilfe kommen sowie in dem Engagement zur Förderung und Verbreitung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten. Ziel der Pro-Bono-Rechtsberatung ist es, die fachliche Expertise und die Ressourcen einer Rechtsanwaltskanzlei einem guten, meist zudem gemeinnützigen Zweck zur Verfügung zu stellen und so im Rahmen der beruflichen Tätigkeit bürgerschaftliches Engagement zu entfalten. Pro-Bono-Rechtsberatung ist denselben professionellen Qualitätsanforderungen verpflichtet wie entgeltliche Rechtsberatung. Pro Bono-Rechtsberatung greift zudem grundsätzlich nur solche Mandate auf, für die es keinen oder nur einen eingeschränkten “Markt” gibt. Die Nachfrager nach solchen Beratungsleistungen sind zumeist wirtschaftlich oder aufgrund ihrer Statuten nicht in der Lage oder aufgrund prioritärer Verwendung ihrer Mittel für ihre eigentlichen gemeinnützigen Aufgaben nicht bereit, Rechtsberatungskosten zu tragen. (Stand 2017).

Unentgeltliche Rechtsberatung

Hierbei stehen die Merkmale “unentgeltliche Rechtsberatung” und “für einen guten, meist zudem gemeinnützigen Zweck” für gemeinnützige Organisationen im Vordergrund. Zudem wird nicht in Konkurrenz zur entgeltlichen Rechtsberatung getreten, für die Beratungshilfe oder Prozesskostenhilfe beantragt werden könnte. In diesem Rahmen berate ich mit demselben Qualitätsanspruch die gemeinnützigen Vereine: AIDS-Hilfe Wiesbaden und AIDS-Hilfe Mainz.

Ankündigung

Vortrag für 2021: Vorsorge für den Notfall – Vorsorgevollmacht, Betreuungs- und Patientenverfügung (AIDS-Hilfe Frankfurt bASIS)

Jeder kann unabhängig vom Alter in Situationen geraten, in der andere für Sie entscheiden müssen. Wer die Entscheidung über medizinische Behandlungen im Ernstfall nicht anderen überlassen möchte, sollte rechtzeitig seinen Willen schriftlich in einer Patienten­verfügung festhalten. Auch wenn es nicht leicht ist, sich mit Fragen zu Krankheit und dem eigenen Tod auseinanderzusetzen: eine Patientenverfügung bietet eine sehr gute Möglichkeit, um für den Notfall vorzusorgen. So erhalten Ärzte und Pfleger einen Leitfaden an die Hand, der Ihr Recht auf Selbstbestimmung auch dann sicherstellt, wenn Ihre Einwilligungsfähigkeit nicht mehr gegeben ist. Darüber hinaus können Vollmachten und Verfügungen genügend Schutz dafür bieten, dass sämtliche Angelegenheiten Ihres Lebens von einer Personen Ihres Vertrauens erfüllt werden können, um im Falle einer Entscheidungs- oder Handlungsunfähigkeit weiterhin selbstbestimmt leben zu können. RA Dominic Kaiser definiert die notwendigen Begriffe, informiert über deren Inhalte und stellt Kombinationsmöglichkeiten mit der Patientenverfügung sowie relevante Praxisbeispiele vor.

Historie

Vortrag am 23. September 2020: Vorsorge für den Notfall – Vorsorgevollmacht, Betreuungs- und Patientenverfügung (AIDS-Hilfe Wiesbaden)

Jeder kann unabhängig vom Alter in Situationen geraten, in der andere für Sie entscheiden müssen. Wer die Entscheidung über medizinische Behandlungen im Ernstfall nicht anderen überlassen möchte, sollte rechtzeitig seinen Willen schriftlich in einer Patienten­verfügung festhalten. Auch wenn es nicht leicht ist, sich mit Fragen zu Krankheit und dem eigenen Tod auseinanderzusetzen: eine Patientenverfügung bietet eine sehr gute Möglichkeit, um für den Notfall vorzusorgen. So erhalten Ärzte und Pfleger einen Leitfaden an die Hand, der Ihr Recht auf Selbstbestimmung auch dann sicherstellt, wenn Ihre Einwilligungsfähigkeit nicht mehr gegeben ist. Darüber hinaus können Vollmachten und Verfügungen genügend Schutz dafür bieten, dass sämtliche Angelegenheiten Ihres Lebens von einer Personen Ihres Vertrauens erfüllt werden können, um im Falle einer Entscheidungs- oder Handlungsunfähigkeit weiterhin selbstbestimmt leben zu können. RA Dominic Kaiser definiert die notwendigen Begriffe, informiert über deren Inhalte und stellt Kombinationsmöglichkeiten mit der Patientenverfügung sowie relevante Praxisbeispiele vor.

Vortrag am 14. Juli 2020: Vortragsreihe der Frankfurter AIDS-Hilfe (bASIS) zum Thema HIV und Recht (Download des Flyers)

Neben den alltäglichen Herausforderungen, die eine HIV-Infektion für Positive bedeutet, ergeben sich für viele eine Reihe von rechtlichen Fragestellungen. Nicht selten fühlen sich Positive ausgegrenzt oder trauen sich nicht die berechtigten Fragen zu stellen und verschließen sich somit den Weg zur angemessenen Wahrung ihrer Rechte. Wie ist das mit der Mitteilungs- und Schweigepflicht? Welche Versicherungen darf ich jetzt noch abschließen? Hat die Infektion einen Einfluss auf meine Sozialleistungen? Welche Rechte hat mein_e Partner_inn? RA Dominic Kaiser berichtet über den aktuellen Stand der Rechtsprechung und erarbeitet im Dialog mit den Anwesenden, worauf es praktisch ankommt.

Vortrag vom 27. September 2018 im Rahmen einer Vortragsreihe der Mainzer AIDS-Hilfe zum Thema HIV und Recht (Download des Flyers)